Tagesordnung:

1. Bericht des Oberbürgermeisters

2. Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

3. Grund- und Gemeinschaftsschule Wiestor - Fortschreibung des pädagogischen Raumfunktionsbuchs und Beschluss des Raumprogramms

Beschluss

4. Franz-Sales-Wocheler Schule Überlingen - pädagogisches Raumfunktionsbuch und Raumprogramm

Beschluss

5. Kindergartenbedarfsplan 2023/24 der Stadt Überlingen

Beschluss

6. Beschluss der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kernzeit- und Hortbetreuung

Beschluss

7. Beschluss der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren in den städtischen Kindertageseinrichtungen

Beschluss

8. Betriebskostenförderung für die freien Träger der Kindertageseinrichtungen für das Kindergartenjahr 2022/23

Beschluss

9. Quartalsbericht Abt. Gebäudemanagement 2. Quartal 2023

Kenntnisnahme

10. ARB Ost Neubau Feuerwehrgebäude - Beschluss Vergabepaket 4

Beschluss

11. Kommunale Wärmeplanung - Feststellungsbeschluss des Berichts

Beschluss

12. Städtebaulicher Vertrag zur Ergänzungssatzung "Andelshofen Süd" im Bereich des Flurstücks Nr. 3865

Beschluss

13. Ergänzungssatzung "Andelshofen Süd" im Bereich des Flurstücks Nr. 3865 mit örtlichen Bauvorschriften:
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Billigung Entwurf
- Beschluss der förmlichen Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss

14. Städtebauliche Verträge zur 4. Teiländerung des Bebauungsplans "Goldbach" im Bereich der Flurstücke 2123/6 und 2123/10, Gemarkung Überlingen

Beschluss

15. Bebauungsplan "Goldbach 4. Teiländerung" mit örtlichen Bauvorschriften:
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Billigung Entwurf
- Beschluss der förmlichen Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss

16. Bebauungsplan "Hospiz an der Uhlandstraße" mit örtlichen Bauvorschriften:
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Billigung Vorentwurf
- Beschluss frühzeitige Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB und frühzeitige Auslegung gem. § 3 Abs. 1 BauGB

Beschluss

17. Bebauungsplan "Ecke Waldhorn-/Lippertsreuter Straße" mit örtlichen Bauvorschriften:
- Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung und der Behörden- und TÖB-Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss des Bebauungsplans
- Satzungsbeschluss der örtlichen Bauvorschriften

Beschluss

18. Bebauungsplan "Dorfhalde, Riedhalde, Gehren - 3. Teiländerung" in Deisendorf:
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Billigung Entwurf
- Beschluss der förmlichen Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss

19. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Freiflächen-Photovoltaikanlage Bonndorf" mit örtlichen Bauvorschriften:
- Abwägung der Anregungen und Bedenken aus der Frühzeitigen Beteiligung
- Billigung Entwurf
- Beschluss Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss

20. Antrag auf Änderung des Bebauungsplans "Rengoldshauser Straße Süd", im Bereich des Flurstücks 3078, Gemarkung Überlingen

Beschluss

21. Endgültige Abrechnung der Landesgartenschau Überlingen 2020 GmbH i.L. - Sachstandsbericht

Kenntnisnahme

22. Bericht über den Haushaltsvollzug zum 30.06.2023 der Stadt Überlingen

Kenntnisnahme

23. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Umlagen an den Zweckverband Abwasserbeseitigung Überlinger See

Beschluss

24. Pflegezentrum Überlingen - Vergabe Fertignasszellen

Beschluss

25. Kenntnisnahme der Protokolle über die Sitzungen

26. Anfragen

Überlingen, den 17.07.2023

gez.

Jan Zeitler

Oberbürgermeister