Am Mittwoch, 11.05.2022 findet um 17:00 Uhr im Pfarrsaal, Münsterplatz 5 eine Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung:
1 Bürgerfragestunde
2 Bericht des Oberbürgermeisters
3 Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse
4 Erfahrungsbericht des Betriebsleiters des Eigenbetriebes der Alten- und Pflegeheime des Spital- Spendfonds Überlingen
Kenntnisnahme
5 Sanierung Torhaus - Freigabe der Ergebnisse der LPH 2
Beschluss
6 Bebauungsplan "Fischerhäuservorstadt":
- Kenntnisnahme Entwurf
- Beschluss Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
Beschluss
7 Energetische Stadtsanierung - Integriertes Quartierskonzept "Altstadt" - Vorstellung Konzeptstudie Wärmeversorgung und E-Mobilität
Beschluss
8 Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans im Bereich des Flurstücks 142, Gemarkung Lippertsreute
Beschluss
9 Bebauungsplan "Bergle - Erweiterung" (mit 2. Teiländerung des Bebauungsplans "Bergle") mit örtlichen Bauvorschriften in Bambergen:
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Kenntnisnahme Entwurf
- Beschluss Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
Beschluss
10 Bebauungsplan "Kirchleösch - 4. Teiländerung" in Bambergen:
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Kenntnisnahme Entwurf
- Beschluss Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
Beschluss
11 Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohnquartier Franz-Sales-Wocheler-Weg"
Beschluss
12 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnquartier-Franz-Sales-Wocheler-Weg":
- Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegungen und der Behörden- und TÖB-Beteiligungen eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplans
- Satzungsbeschluss der örtlichen Bauvorschriften
Beschluss
13 Finanzieller Zuschuss an die Stadtwerke Überlingen GmbH im Rahmen des Landesprogramms "Stabilisierungshilfe des Landes für höher prädikatisierte Heilbäder und Kurorte
Beschluss
14 Kenntnisnahme der Protokolle über die Sitzungen
15 Anfragen