10.06.2022 Sitzung des Gemeinderates

Fr, 10.06.2022 | 18:00 - 18:04 Uhr
Rathaus

Allgemeine öffentliche Sitzung.

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Tagesordnung

1.  Bürgerfragestunde
 
2. Bericht des Oberbürgermeisters
 
3. Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse
 
4. Verabschiedung der Leiterin des Kindergartens Nesselwangen, Frau Claudia Batzlen, in den Ruhestand
Kenntnisnahme
 
5. Pflegezentrum Überlingen - Freigabe Leistungsphase 2 - Vorentwurf und Kostenschätzung
Beschluss
 
6. Feststellung des Wirtschaftsplans 2022 des Eigenbetriebs der Alten- und Pflegeheime
Beschluss
  
7. Aktualisierung des Vergabekonzepts für Veranstaltungen auf den öffentlichen Flächen in Überlingen
Beschluss
  
8. Stadtquartier2050 - Zwischenbericht
Kenntnisnahme
 
9. Änderung der Parkgebührensatzung der Stadt Überlingen
Beschluss
 
10. Energetische Stadtsanierung - Integriertes Quartierskonzept "Altstadt" -  Vorstellung Konzeptstudie Wärmeversorgung und E-Mobilität
Beschluss
 
11. Bebauungsplan "Fischerhäuservorstadt":

  • Kenntnisnahme Entwurf
  • Beschluss Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
  • Beschluss

12. Antrag auf Änderung des Bebauungsplans "Brachenreuthe"
Beschluss
 
13. Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplans zur Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage im Bereich der Flurstücke 654 und 655, Gemarkung Bonndorf
Beschluss
 
14. Bebauungsplan "Südlich Härlen":
- Abwägung der Anregungen und Bedenken aus der Frühzeitigen Beteiligung
- Billigung Entwurf
- Beschluss Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
Beschluss
 
15. Kenntnisnahme der Protokolle über die Sitzungen
 
16. Anfragen

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