Konstituierende Sitzung des Gemeinderates

Am Mittwoch, 24.07.2019 findet um 15:00 Uhr im Ratssaal eine Konstituierende Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

1. Verpflichtung der neu- und wiedergewählten Stadträtinnen und Stadträte
 
Beschluss

2. Wahl der ehrenamtlichen Oberbürgermeister-Stellvertreter/innen
 
Beschluss

3. Wahl der ehrenamtlichen Ortsvorsteher und ihrer Stellvertreter
 
Beschluss

4. Neubesetzung von Aufsichtsräten und anderen Gremien
 
Beschluss

5. 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Überlingen (Bodensee)
 
Beschluss

6. Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der beschließenden Ausschüsse und weiterer Gremien
 
Beschluss

7. Bericht des Oberbürgermeisters
 
8. Kindergarten-Bedarfsplan 2019/2020 der Stadt Überlingen
 
Beschluss

9. Anpassung der Verträge über den Betrieb und die Förderung der Kindertageseinrichtungen der freien Träger zum Kindergartenjahr 2019/20
 
Beschluss

10. Waldringtausch zwischen der Pfarrpfründe Freiburg / Land Baden-Württemberg / Spital- und   Spendfonds Überlingen
 
Beschluss
 
11.
Sporthallen Überlingen - Vergabe von Bauleistungen
 
Beschluss
 
12. Kanalsanierung OT Nußdorf, Kernstadt u. a. 2019 Auftragsvergabe
 
Beschluss
 
13. Städtebaulicher Vertrag im Zusammenhang mit der beabsichtigten Errichtung des "Volksbank Campus"
 
Beschluss
 
14. Bebauungsplan  "Hizler-/St. Ulrich-Straße" - 3. Teiländerung: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
 
Beschluss
  
15. Haushaltsplanung Stadt Überlingen 2020 - Eckdatenbeschluss
 
Beschluss

16. Kenntnisnahme von den Protokollen über die Sitzungen
  
17. Anfragen
 
 
 
Überlingen, den 11.07.2019
 
 
gez.
 
Jan Zeitler
Oberbürgermeister