Sitzung des Gemeinderates

Am Mittwoch, 15.05.2019 findet um 17:00 Uhr im Ratssaal eine Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:


1. Bürgerfragestunde

2. Bericht des Oberbürgermeisters
 
3. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
4. Bericht zur LGS 2020
 
5. Schulcampus Überlingen - Sporthallen Sachstand - Fortschreibung der genehmigten Kostenberechnung vom 13.12.2017
 
Beschluss
 
6. Änderung des Redaktionsstatuts für das Amtsblatt der Großen Kreisstadt Überlingen  "Hallo Ü"
 
Beschluss
 
7. Handhabung von Anfragen für neue Städtepartnerschaften, mögliche Städtepartnerschaft mit Epsom (Großbritannien)
 
Beschluss
 
8. Umgestaltung Hafenstraße - Mittelumbuchung
 
Beschluss
 
9.  
Mietspiegel 2020 - Kooperationsprojekt für die Erstellung qualifizierter Mietspiegel im Bodenseekreis
 
Beschluss
 
10. Betrauung der Stadtwerke Überlingen GmbH mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse zur Sicherstellung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV).

Beschluss
 
11. Betrauung der Stadtwerke Überlingen GmbH mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen der Instandhaltung und des Betriebs der Parkierungseinrichtungen auf dem Gebiet der Stadt Überlingen.
 
Beschluss
 
12. Antrag auf Änderung des Bebauungsplans "Langgasse" im Bereich des Telekomareals: Vorstellung des städtebaulichen Konzepts
 
Beschluss
 
13.  
Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans auf Teilflächen des Flurstücks 106 in Nußdorf
 
Beschluss
 
14. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Trekking Tours" in Nußdorf  Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs.1 BauGB   i.V. mit § 12 BauGB
 
Beschluss
 
15. Vorhabenbezogener   Bebauungsplan "Rengoldshauser Straße Süd - 1. Teiländerung":
  - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
  - Billigung Entwurf
  - Beschluss förmliche Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB und   öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
 
Beschluss
 
16. Anfragen
  
Überlingen, den 03.05.2019
 
 
gez.
Jan Zeitler
Oberbürgermeister