Sitzung des Gemeinderates

Am Mittwoch, 10.04.2019 findet um 17:00 Uhr im Ratssaal eine Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

1. Bürgerfragestunde
 
2. Bericht des Oberbürgermeisters
 
3. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
4. Bericht zur LGS   2020
 
5. Wahlen bei der Feuerwehr
 
Beschluss
 
6. Kapuziner Kirche - Sachstandsbericht Sanierungsmaßnahmen 1. Bauabschnitt
 
Kenntnisnahme
 
7. Neubau des Anschlusses der Rengoldshauser Straße an die B 31 bei Überlingen-Altbirnau
 
Beschluss
 
8. Vergabe Erschließungsarbeiten Gewerbegebiet Oberried V
 
Beschluss
 
9. Beschluss  Rahmenplan Nußdorf-Nord - Konzeptstudie 2 "Struktur Entwicklung"
 
Beschluss
 
10. Bebauungsplan "Nußdorf Nord - Überarbeitung Teilbereiche I und II" Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
 
Beschluss
 
11. Bebauungsplan   "Goldbacher Straße" - 2. Teiländerung mit örtlichen Bauvorschriften:
  - Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung und der Behörden- und   TÖB-Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen
  - Satzungsbeschluss des Bebauungsplans
  - Satzungsbeschluss der örtlichen Bauvorschriften
 
Beschluss
 
12. Bebauungsplan "Nesselwangen Süd" mit   örtlichen Bauvorschriften:
  - Abwägung der im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung und der erneuten Behörden und TÖB-Beteiligung eingegangenen Stellungahmen
  - Satzungsbeschluss des Bebauungsplans
  - Satzungsbeschluss der örtlichen Bauvorschriften
 
Beschluss
 
13. Erwerb von Gewässerrandstreifen durch Ausübung des Vorkaufsrechts nach § 29 Abs. 6 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG)
 
Beschluss
 
14. Sporthallen Überlingen - Vergabe von Bauleistungen
 
Beschluss
 
15. Abrechnung des städtischen Zuschusses zum Stadtbusverkehr Überlingen für die Jahre 2016 und 2017
 
Beschluss
 
16. Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
 
Beschluss

17. Kenntnisnahme von den Protokollen über die Sitzungen
 
18. Anfragen
 
 
Überlingen, den 29.03.2019
 
 
gez.
Jan Zeitler
Oberbürgermeister